AGB
1. Geltungsbereich
Für die Geschäftsbeziehung zwischen dem Lizenzgeber und dem Besteller gelten die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Bestellers erkennt der Lizenzgeber nicht an, es sei denn, er hätte ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt. Bei jeder Formularbestellung des Lizenzgebers erklärt sich der Besteller aktiv mit diesen AGB und den Vertragsbestimmungen des Lizenzvertrages einverstanden.
2. Vertragsabschluss
Bei Bestellung der Formulare per Internet gilt mit dem Klick auf den dafür auf der Bestellseite vorgesehenen Bestellbutton der Lizenzvertrag als rechtsverbindlich abgeschlossen. Der Besteller akzeptiert die Bedingungen des Lizenzvertrages, der auf der Website angezeigt wird. Der Lizenzgeber verpflichtet sich, die Bestellung zu den Bedingungen des Lizenzvertrages anzunehmen. Der Besteller verpflichtet sich zur Bezahlung des Rechnungsbetrages.
3. Bezug
Der Bezug der Formulare erfolgt durch Herunterladen aus dem Internet. Lieferungen von Gegenständen, wie Datenträger sind ausgeschlossen. Der Besteller ist für das Speichern der Daten auf seinem Datenträger selbst verantwortlich.
4. Fälligkeit und Zahlung
Der Lizenzpreis wird sofort mit Bestellung fällig, die Leistung des Lizenzgebers nach Zahlungseingang (Vorkasse). Der Besteller erhält eine Rechnung an die von ihm angegebene E-Mail-Adresse, die er anschließend ausdrucken kann. Die Bezahlung der Rechnungssumme erfolgt durch PayPal, SEPA-Lastschrift, Giropay, Sofort-Überweisung oder Kreditkarte.
5. Haftung
Die Haftung für Sachschäden durch den Lizenzgeber aus Fehlern der Formulare ist ausgeschlossen. Der Lizenzgeber haftet auch nicht dafür, dass die Formulare den Anforderungen und Zwecken des Bestellers genügt oder mit anderen von ihm ausgewählten Programmen und Hardwarekombinationen kompatibel sind. Eine Haftung für dem Besteller entstehende Schäden wird nicht ausgeschlossen, wenn ein Schaden durch Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit des Lizenzgebers verursacht worden ist. Ist der Besteller ein Kaufmann, so wird auch die Haftung für grobe Fahrlässigkeit ausgeschlossen.
6. Geltendes Recht und Teilgültigkeit
Für die Geschäftsbeziehung zwischen dem Lizenzgeber und Bestellern mit Sitz in Deutschland gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise rechtsunwirksam oder lückenhaft sein oder werden, so hat das keinen Einfluss auf die Gültigkeit der restlichen Bestimmungen.
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Lizenzvertrag
BITTE SORGFÄLTIG LESEN:
Dieser Lizenzvertrag ist ein rechtsgültiger Vertrag zwischen Ihnen als natürlicher oder juristischer Person, im Folgenden bezeichnet als „Lizenznehmer“ und Jörg Staatsmann im Folgenden bezeichnet als „Lizenzgeber“. Er kommt mit dem Ausfüllen des Bestellformulars (https://betreuungsformulare.de) und dem Anklicken des Buttons zum Absenden dieses Formulars zustande.
1. Anwendungsbereich
Durch den Download der Formulare oder das Ausfüllen des Bestellformulars (https://betreuungsformulare.de) und das Anklicken des Buttons zum Absenden dieses Formulars erklärt sich der Lizenznehmer mit den Vertragsbedingungen dieses Lizenzvertrages, sowie den Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) einverstanden.
2. Gegenstand des Vertrages
Gegenstand des Lizenzvertrages sind die bereitgestellten Formulare für Windows, MacOS, Android, iOS. Der Lizenzgeber ist Autor und Urheber dieser Formulare und macht dies innerhalb der Formulare durch Copyright-Hinweise deutlich. Die Formulare sind durch Urheberrechtsgesetze und Verträge über geistiges Eigentum geschützt.
3. Umfang der Benutzung
Dem Lizenznehmer ist mit der Lizenz Recht gewährt, eine Kopie der Formulare pro Lizenz auf einem Computer zu benutzen. Der Lizenznehmer darf auf die registrierte Version der Formulare über ein Netzwerk zugreifen, wenn er für jeden einzelnen Arbeitsplatzrechner, der die Formulare verwendet, eine Benutzer-Lizenz erworben hat. Installiert der Lizenznehmer eine Einzelplatzversion ohne ausdrückliche schriftliche Erlaubnis des Lizenzgebers auf mehreren Arbeitsplätzen, so ist er verpflichtet, nachträglich für die zusätzlichen Installationen weitere Lizenzen zu erwerben. Unterlässt er dies, so ist er im Falle eines Rechtsstreits dafür beweispflichtig, dass zu keinem Zeitpunkt mehrere Installationen der Einzelplatzlizenz gleichzeitig freigeschaltet oder benutzbar waren.
4. Besondere Beschränkungen
Die lizensierten Formulare dürfen nur zum Zwecke der Sicherheitskopie vervielfältigt werden. Eine Weitergabe der Formulare an weitere Personen ist untersagt. Die Weitergabe einer veränderten Version der Formulare unter gleichem oder anderem Namen ist untersagt und wird strafrechtlich verfolgt.
5. Dauer des Vertrages
Die Laufzeit des Vertrags beträgt ein Jahr und kann nach Ablauf der Vertragslaufzeit verlängert werden.
6. Schadensersatz bei Vertragsverletzung
Der Lizenznehmer haftet für Schäden, die dem Lizenzgeber aufgrund einer Verletzung dieses Vertrages durch den Lizenznehmer entstehen.
7. Änderungen und Aktualisierungen
Der Lizenzgeber ist berechtigt, die Formulare nach eigenem Ermessen zu aktualisieren, neue oder korrigierte Versionen nach eigenem Ermessen herzustellen. In diesem Fall ist die Nutzung durch den Lizenznehmer, innerhalb der beim Lizenzerwerb angebotenen Fristen von einem ein Jahr, mit keinen weiteren Kosten verbunden.
8. Haftung
Die Haftung für Schäden durch den Lizenzgeber aus Fehlern der Formulare ist ausgeschlossen. Der Lizenzgeber haftet auch nicht dafür, dass die Formulare den Anforderungen und Zwecken des Lizenznehmers genügen oder mit anderen von ihm ausgewählten Programmen kompatibel sind. Eine Haftung für dem Lizenznehmer entstehende Schäden wird nur dann nicht ausgeschlossen, wenn ein Schaden durch Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vom Lizenzgeber verursacht worden ist und der Lizenznehmer kein Kaufmann ist.
9. Geltendes Recht und Teilgültigkeit
Für die Geschäftsbeziehung zwischen dem Lizenzgeber und Lizenznehmern mit Sitz in Deutschland gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Sollten einzelne Bestimmungen dieses Lizenzvertrages ganz oder teilweise rechtsunwirksam oder lückenhaft sein oder werden, so hat das keinen Einfluss auf die Gültigkeit des restlichen Lizenzvertrages.